AGB für den Garten- Landschafts- und Sportplatzbau

Grundsätze

1.1 Angebote

Die Firma „Hof und Gartengestaltung Deskaj“ – „Armend Deskaj“ hält sich an das Angebot vier

Wochen nach Angebotsabgabe gebunden.

Ideen, Planungen, Entwürfe, Zeichnungen und selbst erstellte Angebotstexte sind Eigentum der

Firma „Hof und Gartengestaltung Deskaj“ – „Armend Deskaj“ und dürfen ohne deren schriftliche

Zustimmung weder vervielfältigt noch an Dritte weitergegeben werden. Bei ausbleibender

Auftragserteilung sind diese unverzüglich an die Firma „Hof und Gartengestaltung Deskaj“-

„Armend Deskaj“, zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen

wurden.

1.2. Vertragsgrundlagen:

Für die Ausführung der vertraglichen Leistungen nach Art und Umfang gelten als

Vertragsgrundlagen in der Reihenfolge der nachfolgenden Aufstellung:

– das Leistungsverzeichnis

– die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau“.

dje VOB/Teil B – „Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung vom Bauleistungen“.

die VOB/Teil B – „Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung vom Bauleistungen“.

– die VOB/Teil C – „Allgemeine Technische Vorschriften für Bauleistungen“.

1.3 Ausführung

Die Ausführung der Arbeiten des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaues richtet sich nach

dem zugrundeliegenden Vertrag und erfolgt nach den anerkannten Regeln der Technik, wie sie

unter anderem aufbauend auf der Verordnung über die Berufsbildung im Gartenbau in der

Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB/Teil C) „Allgemeine Technische Vorschriften für

Bauleistungen“ festgelegt sind. Dabei ist die Fertigstellungspflege zum Beispiel nach DIN 18916

und DIN 18917 nach Art, Umfang und Dauer gesondert zu vereinbaren.

1.4 Vergütung

Durch die vereinbarten Preise werden alle Leistungen abgegolten, die nach den in Ziffer 1.2

genannten Vertragsgrundlagen und der gewerblichen Verkehrssitte zur vertraglichen Leistung

gehören.

Erhöhen oder ermäßigen sich zwischen Vertragsabschluss und Abnahme die tariflichen oder

ortsüblichen Löhne oder Akkordsätze und/oder die Sozialabgaben und Steuern sowie die Preise

für Baustoffe, Bauteile, Betriebsmittel, Pflanzen, Saatgut, Frachten u. a. sind diese Erhöhungen

in nachgewiesener Höhe zu vergüten und Ermäßigungen entsprechend weiterzugeben, sofern

zwischen Vertragsabschluss und Abnahme mehr als vier Monate liegen.

Dies gilt auch bei einer vereinbarten Pauschalvergütung, wenn zwischen Vertragsabschluss und

Abnahme mehr als vier Monate liegen.

Ausführungsunterlagen

Die zur Ausführung erforderlichen Unterlagen wie Leistungsverzeichnis, Lage- und Werkpläne o.

ä. werden vom Auftraggeber rechtzeitig unentgeltlich in ausreichender Anzahl zur Verfügung

gestellt. Leistungen hierzu, wie Gutachten, Berechnungen, Zeichnungen,

Leistungsbeschreibungen und dergleichen, zu denen der Auftragnehmer beauftragt wird,

werden dem Auftraggeber gesondert berechnet, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist

bzw. nach gewerblicher Verkehrssitte üblich ist.

Lagerplätze und Anschlüsse

Die zur Ausführung der Leistungen erforderlichen Lagerplätze und Anschlüsse (Baustrom,

Bauwasser u.ä.) werden vom Auftraggeber auf der Baustelle unentgeltlich zur Verfügung

gestellt. Bauwasser und Baustrom kann vom Auftragnehmer in der für die Ausführung der

Leistungen erforderlichen Menge unentgeltlich entnommen werden.

Fertigstellungsfristen

Die vorgesehenen Fertigstellungsfristen sind bei Vertragsabschluss gemeinsam festzulegen. Die

Firma „Hof und Gartengestaltung Deskaj“ – „Armend Deskaj“, kann sich nur an die bei der

Auftragserteilung als verbindlich zugesagten Ausführungstermine halten. Verzögern sich

zugesagte Ausführungstermine durch verlängerten Lieferzeiten der Hersteller, oder nicht

rechtzeitig fertig gestellte Vorleistungen, so ist dieses eine von uns nicht zu vertretende

Verzögerung. Ebenso können wir Verzögerungen aus Witterungsgründen, besonders bel

Bodenarbeiten, nicht vertreten.

Abnahme

Die Fertigstellung der Leistung wird dem Auftraggeber in geeigneter Weise (schriftlich, mündlich

vor Ort oder ähnliches) angezeigt. Wünscht der Auftraggeber eine Abnahmebesichtigung, so hat

er diese innerhalb von 12 Werktagen gemeinsam mit dem Auftragnehmer durchzuführen. Wird

keine Abnahme verlangt, so gilt die Leistung als abgenommen mit Ablauf von 12 Werktagen

nach der Meldung über die Fertigstellung der Leistung. Hat der Auftraggeber die Leistung oder

einen Teil der Leistung in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme nach Ablauf von 6

Werktagen nach Beginn der Benutzung als erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart ist.

Vorbehalte wegen bekannter Mängel hat der Auftraggeber sofort bei deren bekannt werden

(insbesondere bei Teilen der Leistung, die durch die weitere Ausführung der Leistung der

Prüfung entzogen werden), sonst spätestens jedoch bei der Abnahme schriftlich geltend zu

machen.

Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sofern dieser sie nicht schon

vorher nach VOB/B $ 7 trägt.

Gewährleistung

Der Auftragnehmer übernimmt die Gewähr, dass seine Leistung zur Zeit der Abnahme

ordnungsgemäß ausgeführt ist, den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit

Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach

dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

Für Baustoffe, Bauteile, Pflanzen und Saatgut, die vom Auftraggeber geliefert werden, wird vom

Auftragnehmer keine Gewährleistung übernommen. Dies gilt auch für die Setzungsschäden, die

aus Erdarbeiten anderer Auftragnehmer herrühren. Auf erkennbare Mängel hat der

Auftragnehmer den Auftraggeber hinzuweisen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle Leistungen und Lieferungen des Garten- Landschafts-

und Sportplatzbaues ein Jahr, beginnend mit der Abnahme. Während der Gewährleistungsfrist

verpflichtet sich der Auftragnehmer, alle Mängel, die auf eine vom Auftraggeber nachgewiesene

vertragswidrige Leistung oder Lieferung zurückzuführen sind, auf seine Kosten zu beseitigen,

wenn es der Auftraggeber vor Ablauf der Frist schriftlich verlangt. Würde die Mängelbeseitigung

einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern, so kann der Auftraggeber nur verlangen, dass

die Vergütung in angemessener Höhe herabgesetzt wird. Darüberhinausgehende Ansprüche,

insbesondere solche auf Schadenersatz, sind auf die halbe Höhe des Auftragswertes begrenzt.

Der Auftraggeber haftet gegenüber Dritten wegen der Gefahren der Arbeiten. Die

diesbezügliche Haftung des Auftragnehmers beschränkt sich auf eine verschuldensabhängige

Haftung.

Farbliche Unterschiede, Maßtoleranzen oder Einschlüssen bei Naturprodukten wie Holz oder

Naturstein ist kein Mangel. Ausblühungen bei Betonstein und deren Maßtoleranzen werden

ebenfalls nicht als Mangel anerkannt.

Abrechnung

7.1 Feststellung der Leistungen und Lieferungen

Die zur Abrechnung der Leistungen und/oder Lieferungen erforderlichen Feststellungen

(Aufmaße o.ä.) sind vom Auftraggeber und Auftragnehmer gemeinsam vorzunehmen.

7.2 Zusätzliche Leistungen und Lieferungen

Stundenlohnarbeiten und zusätzliche, über den ursprünglichen Vertrag hinausgehende

Leistungen und Lieferungen werden nach den hierfür vereinbarten Vergütungssätzen

abgerechnet. Sind keine Vergütungssätze vereinbart, gelten die ortsüblichen Sätze.

Im Vertrag ist festzuhalten, wer gegebenenfalls außer dem Bauherrn selbst zur Anweisung von

Stundenlohnarbeiten sowie zur Beauftragung von zusätzlichen Leistungen und Lieferungen

berechtigt ist.

Der Nachweis über Stundenlohnarbeiten und zusätzliche Lieferungen und Leistungen wird dem

Auftraggeber umgehend zur Bestätigung vorgelegt, die innerhalb von 6 Werktagen zu erfolgen

hat.

Zusatz: Akontozahlungen gelten als vereinbart.

Nach dieser Frist gilt der Nachweis als anerkannt, wenn der Auftraggeber sie nicht als nicht

anerkannt zurückgegeben hat oder schriftlich Einwendungen erhoben hat.

Zahlung

Akontorechnungen je nach Baufortschritt

für Materiallieferungen werden bis zu 100% der tatsächlich erbrachten Leistungen in Rechnung

gestellt werden und sind sofort fällig – für ausgeführte Leistungen können bis zu 90% der

tatsächlich erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt werden und sind sofort fällig.

Die Schlusszahlung ist alsbald nach Feststellung der vom Auftragnehmer vorgelegten

Schlussrechnung innerhalb von 5 Werktagen zu leisten.

Der Auftraggeber hat gegenüber dem Auftragnehmer kein Aufrechnungsrecht, es sei denn, ihm

stehen rechtskräftig festgestellte oder unstreitige Forderungen gegenüber dem Auftragnehmer

zu.

Skontoabzüge sind unzulässig, wenn nicht im Vertrag eine andere Regelung getroffen wurde.

Wir sind berechtigt, von dem Kunden der Kaufmann ist, vom Fälligkeitstage und von dem

Kunden, der kein Kaufmann ist, ab Verzug Zinsen in Höhe von uns selbst zu zahlenden

Kreditkosten, mindestens aber von 10% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank,

jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer, zu berechnen, die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt

vorbehalten. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit, so ist der

Auftragnehmer berechtigt pro Mahnung 25, — Euro Mahnkosten geltend zu machen.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur völligen Bezahlung des Rechnungsbetrages bleiben sämtliche Lieferungen – Baustoffe,

Bauteile und Pflanzen – Eigentum des Auftragnehmers, soweit sie mit dem Grundstück noch

nicht verbunden sind.

Duldung und Wegnahme

Ist der Auftraggeber in Zahlungsverzug, hat dieser nach vorheriger Ankündigung des

Auftragsnehmers zu dulden, dass dieser Baustoffe, Bauteile und Pflanzen -auch wenn diese

bereits mit dem Grund und Boden fest verbunden sind – aufnehmen und unter Anrechnung zum

Zeitwert und auf die vom Auftraggeber geschuldeten Beträge zurücknehmen und sich aneignen

darf.

Gerichtsstand

Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist das für den Betriebsitz des Aufragnehmers

zuständige Amts- oder Landgericht, sofern Auftraggeber und Auftragnehmer Vollkaufleute im

Sinne des Gesetzes sind.

Mündliche Absprachen

Mündliche Absprachen, insbesondere Abänderungen des Vertrages und / oder der

Vertragsgrundlagen insbesondere dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Garten-,

Landschafts- und Sportplatzbau“, sind nur gültig, wenn sie vom Aufraggeber schriftlich bestätigt

werden.

Nichtigkeit

Werden ggfs. Teile des Vertrages und/oder seine Vertragsgrundlagen nichtig, wird dadurch die

Wirksamkeit der übrigen Teile nicht berührt.